HatefuelJuly 10, 2006 7:46 pm
Verunglimpfung nationaler Symbole
JF 28/06, S. 4, bezüglich der Aktion der Jungen Linken im Sächsischen Landtag, bei der sie im Tausch gegen “Antifa-Trikots” Deutschlandfahnen einsammelten:
Was mit den Fahnen dann passieren könnte, haben Jugendliche auf einer von der Linkspartei … organisierten “Roten Sommersonnenwendfeier” bereits demonstriert: Sie haben die Deutschlandfahne verbrannt.
1. Muss die Sonnenwendfeier unbedingt politisch instrumentalisiert werden?
2. Ist das Verbrennen eines nationalen Symbols wie der Deutschlandflagge nach § 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB nicht strafbar - mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe? In anderen Ländern würde es dafür in den Gulag gehen…
np. Enslaved - Eld
OH, zwei Dumme, ein Gedanke: Habe gerade bei mir auch etwas dazu geschrieben. Auch mir ging der strafrechtliche Bezug durch den Kopf, aber ich habe ihn nicht extra erwähnt.
Grüße
Comment by Stilkam — July 11, 2006 @ 6:11 am
Jupp, gleich alle wegsperren! Am besten 3 Jahre ins Gulag!
Hmm, wenn darüber sogar berichtet wurde und es evtl Fotos gibt, kann man die dann nicht einfach mal anzeigen?
Comment by Hatebreeder — July 11, 2006 @ 7:16 am
Keine Ahnung ob es Fotos gibt. Am besten Brandplatz mit Überresten ausfindig machen und Strafanzeige gegen die lokalen Veranstalter.
Comment by Wichtelmeister — July 11, 2006 @ 1:15 pm
was zu hölle soll das? jemand deswegen wegsperren? ganz ehrlich ihr spinnt doch total
Comment by Anonymous — August 4, 2006 @ 8:10 am
Nicht wir - der Gesetzgeber sieht das ähnlich. Übrigens wird gerade geprüft ob gegen Julia Bonk und die Fahnenverbrenner strafrechtliche Maßnahmen zu ergreifen sind. Wenn das Verbrennen amerikanischer Flaggen strafbar ist (wie auch jüngst bewiesen) sollte das eigentlich ebenso für die deutsche gelten…
PS. Wie wär es mal mit deutscher Rechtschreibung (zuR Hölle) und dem Rückgrat, Namen und email anzugeben? Brauchen aufrechte “Anständige” nicht, gell?
Comment by Wichtelmeister — August 4, 2006 @ 9:12 am
Wenn man Personen bestraft, die Zeichen trage, die verboten sind, dann muss man auch konsequenterweise auch Personen bestrafen, die andere Symbole, die geschützt sind verbrennen! Man nennt es Rechtsstaat von Recht, wie ius, iuris! Gesetze sind nunmal da vollzogen zu werden! Ansonsten funktioniert eine Demokratie nicht.
Gebe dem Wichtelmeister absolut recht, es ist mal wieder arm, wie sich solche Leute hinter der Anonymität verstecken aber laut rumschreien..
Wenn man schon meint die Demokratie zu verteidigen, dann doch mit offenem Visier!
Und Extremisten Rechts wie Links gehören in den Knast oder ausser Landes. Ganz einfach. Das auch niemand aus der Geschichte lernen will…
Comment by Hatebreeder — August 4, 2006 @ 11:37 am