Comments on: Wer ist hier der Souverän? http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/ Contributions to cultural and spiritual resistance Sat, 22 Nov 2008 01:30:06 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1-alpha by: Hatebreeder http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-722 Sun, 19 Aug 2007 16:14:10 +0100 http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-722 Tja, aber es sind ja nicht wirklich knappe Kassen vorhanden. Und die Begrüdnung an sich ist natürlich humbuk. Das geht natürlich nicht. Aber die Erhöhungen an sich sind nunmal manchmal zu machen... Tja, aber es sind ja nicht wirklich knappe Kassen vorhanden. Und die Begrüdnung an sich ist natürlich humbuk. Das geht natürlich nicht. Aber die Erhöhungen an sich sind nunmal manchmal zu machen…

]]> by: Wichtelmeister http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-721 Sun, 19 Aug 2007 15:45:02 +0100 http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-721 Naja, mal sehen was das wird. Immerhin hat der Bund der Steuerzahler auch schon mit einer Stellungnahme reagiert. Ich glaube da nicht so ganz an das Sommerloch. Wäre aber schön, wenn das wirklich nur eine Übertreibung wäre. Apropos Auswandern: Vielleicht sind einige Länder/Parlamente ja nicht so dreist, sich in Zeiten knapper Kassen eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 15% zu genehmigen ;-) Naja, mal sehen was das wird. Immerhin hat der Bund der Steuerzahler auch schon mit einer Stellungnahme reagiert. Ich glaube da nicht so ganz an das Sommerloch. Wäre aber schön, wenn das wirklich nur eine Übertreibung wäre.
Apropos Auswandern: Vielleicht sind einige Länder/Parlamente ja nicht so dreist, sich in Zeiten knapper Kassen eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 15% zu genehmigen ;-)

]]> by: Hatebreeder http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-720 Sun, 19 Aug 2007 12:17:50 +0100 http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-720 Hmm, das hat mit dem Quote irgendwie nicht recht so geklappt, wie ich wollte.... Naja, egal. Post ging um diese Frage des Wichtelmeisters: Wieso werden Parteien überhaupt aus Steuergeldern mitfinanziert? Hmm, das hat mit dem Quote irgendwie nicht recht so geklappt, wie ich wollte…. Naja, egal. Post ging um diese Frage des Wichtelmeisters:
Wieso werden Parteien überhaupt aus Steuergeldern mitfinanziert?

]]> by: Hatebreeder http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-719 Sun, 19 Aug 2007 12:07:18 +0100 http://eisenwald.blogsome.com/2007/08/19/wer-ist-hier-der-souveran/#comment-719 <blockquote cite="Wieso werden Parteien überhaupt aus Steuergeldern mitfinanziert?"> Gedacht war/ ist die staatliche Parteienfinanzierung um direkten Lobbyisten entgegen zu wirken. Du erinnerst dich doch sicherlich an die deutsche Stahlindustrie und den Hugenbergkonzern in der Weimarer Republik?! Es wird versucht dadurch eine gewisse vor allem finanzielle Unabhängigkeit der Parteien zu erreichen. Und es soll ausserdem versucht werden auch kleine, Splitter- oder Minderheitenparteien so die Möglichkeit zu geben an einem Wahlkampf teilzunehmen. Das andere Extrem sieht man in den USA, obwohl auch dort der Staat die Parteien mitfinanziert. Ganz nebenbei gibt es (kaum einen?) keinen demokratischen Staat in dem nicht die Parteien und dabei vor allem der Wahlkampf vom Staat finanziert wird. Das mit dem Auswandern auf Grund dieses Argumentes hilft also nicht weiter. Und die Parteien sind nunmal nötig um einen demokratischen Staat in Wahlen zu legitimieren. Unabhängig davon ist die Quelle für das ganze ja nur bedingt glaubwürdig. Die BamS übertreibt doch schon mal gerne.</blockquote>

Gedacht war/ ist die staatliche Parteienfinanzierung um direkten Lobbyisten entgegen zu wirken. Du erinnerst dich doch sicherlich an die deutsche Stahlindustrie und den Hugenbergkonzern in der Weimarer Republik?!
Es wird versucht dadurch eine gewisse vor allem finanzielle Unabhängigkeit der Parteien zu erreichen. Und es soll ausserdem versucht werden auch kleine, Splitter- oder Minderheitenparteien so die Möglichkeit zu geben an einem Wahlkampf teilzunehmen. Das andere Extrem sieht man in den USA, obwohl auch dort der Staat die Parteien mitfinanziert. Ganz nebenbei gibt es (kaum einen?) keinen demokratischen Staat in dem nicht die Parteien und dabei vor allem der Wahlkampf vom Staat finanziert wird. Das mit dem Auswandern auf Grund dieses Argumentes hilft also nicht weiter.
Und die Parteien sind nunmal nötig um einen demokratischen Staat in Wahlen zu legitimieren.
Unabhängig davon ist die Quelle für das ganze ja nur bedingt glaubwürdig. Die BamS übertreibt doch schon mal gerne.

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